ViSdP  + i.S.d. Paragraph 6 Abs. 2 MDStV + Eigner:
~Harald Mueller~

Amtsgericht:
Amtsgericht Erding

Steuernummer gemaess Paragraph 27 a Umsatzsteuergesetz:
Steuer-Nr.: 114/253/10196, Finanzamt Erding

Umsatzsteueridentifikationsnummer:
USt.-IdNr.: DE128004674

Bankverbindung Inland:
Konto: 159681 ~ Bankleitzahl: 70051995
Bank: Sparkasse Erding-Dorfen

Bankverbindung Ausland:
Int. Konto-Nr (IBAN): DE 12 7005  1995 0000  1596 81
Int. Bankidentifikation (BIC): BYLADEM1ERD


Urheberrecht / Rechtlicher Hinweis / Haftungsausschluss

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7. Erfuellungsort ist 84424 Isen. Gerichtsstand ist 85435 Erding

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Problem oder Fehler?

* AGBs fuer von MediaWireless betreute "soziale Netzwerke" = Webseiten / Portale (wie z.B. www.mein-spind.com ), hier auch "SN" genannt. (Adressen oben)

Wenn Sie per "AGB" oder "Nutzungsbedingungen" oder "Privatsphaere-" Hyperlink auf diese Seite gelangt sind, dann gelten die nachfolgenden AGBs / Nutzungsbedingungen, die sie am Ende hier oder auf der vorherigen Seite des sozialen Netzwerks (SN) bestätigt haben / bestätigen.

SN ist jeweils ein deutschsprachiges Soziales Netzwerk fuer alle Interessierten.

Fuer Beitraege in Blogs, Foren und Gruppen sowie in Kommentaren und Profilangaben ist die deutsche Sprache zu verwenden. Ausnahmen sind allgemein verstaendliche Bezeichnungen und kurze Zitate.
 

I. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschaeftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter SN (verschiedene Domains) angebotenen Dienstleistungen von MediaWireless von den Nutzern in Anspruch genommen werden koennen.

2. Mit der Registrierung bei SN stimmen Sie diesen AGB ausdruecklich zu. SNs behalten sich ausdruecklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu aendern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierueber an geeigneter Stelle auf SNs informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Aenderungen mit Einloggen (Anmelden) oder erster Registrierung.


II. Mitgliedschaft und ggf. Gebuehr

Die Mitgliedschaft bei SN ist unterschiedlich für
 

• Privatpersonen

• Vereine

• Gewerbetreibende und

• Firmen

Grundsätzlich steht sie allen offen. Für ALLE o.g. Kreise ist die Mitgliedschaft und das Anlegen von Profilen kostenlos. Nur fuer Gewerbetreibende und Firmen wird auf Wunsch nach einer 30tägigen, einmaligen Probemitgliedschaft und dann auch nur ein Jahresbeitrag erhoben, wenn Firmen oder Gewerbetreibende konkret werblich auftreten möchten, d.h. eine bestimmte Platzierung auf Seiten des SN explizit buchen. Nur die Nennung und Beschreibung der Firma und ihrer Aktivitäten, inkl. einer Verlinkung innerhalb SN oder zu einer externen URL ist gem. dieser AGBs noch keine Werbung. Erst wenn aktiv Produkte und Dienstleistungen auf SN beworben und zum Kauf angeboten werden tritt der Fall der Jahresgebuehr ein. Der Jahresbeitrag ist individuell und wird zwischen Betreiber (MediaWireles) und Mitglied (Firma oder Gewerbetreibender) einvernehmlich festgelegt. Er legt auch fest ob der Jahresbeitrag unbeschraenkt viele Produkt- und Servicedienstleistungen in ihrer Darstellung zulaesst oder nur eine bestimmte Anzahl. Der Jahresbeitrag legt auch die Platzierung solcher Werbung fest. Kann man sich ueber den Jahresbeitrag nicht verstaendigen, behaelt sich der Betreiber des SN das ausdrueckliche Recht vor das oder die Profile solcher Mitglieder zu sperren oder zu loeschen. Eingestellte Daten gehen hierbei verloren.

Treten Firmen, Teams, Downlines, Ehepaare, Partnerschaften, usw. aus diesen Bereichen SN bei, so hat jede Person fuer sich eine eigene Mitgliedschaft mit einem korrekten Mitgliedsprofil zu erstellen. Pro Person ist nur eine Mitgliedschaft zulaessig. Pro Firma / Gewerbetreibender koennen mehrere Personen sich anmelden und der eventuell fällige Jahresbeitrag (s.o.) richtet sich dann nach Firma / Gewerbetreibendem und nicht dem Einzelmitglied. Jedes einzelne Mitglied benoetigt jedoch eine eigene, eindeutige E-Mail Adresse.

Nach dem erstmaligen Anmelden bitte oben rechts zur Ueberpruefung bzw. zum Eintragen der folgenden Angaben auf "Meine Einstellungen" klicken:

Name ("Vor- und Zuname") - sofern erbeten

Die Angaben zum tatsaechlichen Vor- und Zunamen (in dieser Reihenfolge) sind, sofern beim SN erbeten erforderlich. Der Eintrag eines Pseudonyms (Benutzername, Alias) ist (sofern bei SN zugelassen) auch ausreichend.

Persoenliches Foto ("Ihr Foto")

In Ihrem SN-Profil ist ein persoenliches Foto erforderlich (wenn Bedingung des jeweiligen SN), das Sie von der Festplatte Ihres PC hochladen koennen. Das Foto soll Sie allein und erkennbar zeigen. Es heisst "Ihr Foto" - daher sind Avatare, Fotos von Tieren, Gebaeuden, Landschaften, Gruppen, Teams, Familien, Paaren oder sog. Spassfotos als "Ihr Foto" LANGFRISTIG nicht zu empfehlen oder in Einzelfaellen zulaessig (steht dann bei der Profileingabe), d.h. der Betreiber der Website des SN behaelt sich das Recht vor Profile ohne korrektes Profilbild zu sperren!

Mindestalter ("Geburtsdatum")

Das Mindestalter fuer die Mitgliedschaft bei SN betraegt 18 Jahre. Die Angaben zum Geburtsdatum sind erforderlich. Melden sich juengere Teilnehmer an so setzen wir das Einverstaendnis des oder der Erziehungsberechtigten voraus.

Privatsphaere

Einige der Angaben zum Profil (z.B. persoenliche Situation, aber auch die E-Mail Adresse) sind vertraulich und nur fuer den Administrator zu sehen. Ueberlegen Sie darueber hinaus jedoch immer, welche weiteren Informationen zu Ihrer Person Sie preisgeben und veroeffentlichen wollen. Denken Sie dabei daran, dass diese Informationen - bis auf Bereiche, deren Zutritt eingeschraenkt ist - von allen Internetnutzern gelesen werden koennen!

Nicht zulaessige Veroeffentlichungen

Veroeffentlichungen (z.B. Profile, Programme, Werbung, Textbeitraege jeder Art, Fotos, Grafiken, Audiodateien, Videos) mit pornografischen, Gewalt verherrlichenden, rechtsradikalen, gesetzeswidrigen, diskriminierenden und beleidigenden Inhalten und Links, die zu derartigen Inhalten fuehren sowie Doppel- und Mehrfacheintraege mit nahezu identischem Inhalt - auch in unterschiedlichen Teilen und Kategorien eines SN - sind nicht zulaessig und werden kommentarlos geloescht. Fuer Hinweise auf das Vorhandensein derartiger Veroeffentlichungen sind wir dankbar.

Vermeiden Sie unbedingt die Verwendung von durch Urheberrecht (Copyright) geschuetzter Bilder (Fotos, Grafiken), Texte, Audiodateien und Videos, wenn Ihnen dafuer nicht eine ausdrueckliche Genehmigung des Kuenstlers bzw. des Copyright-Besitzers vorliegt

III. Dienstleistungen von SN / MediaWireless

1. SN ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermoeglichen will, Inhalte "einzustellen" (zu organisieren) und für andere zu veroeffentlichen, sich mit anderen hierueber auszutauschen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Die auf SN zur Verfuegung gestellten Dienstleistungen beinhalten u.a. die Moeglichkeit, unterschiedliche Inhalte der Nutzer, wie Videos, Bilder oder Texte, auf SN einzustellen sowie andere Inhalte von Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Votings teilzunehmen. Weiterhin besteht auf SN die Moeglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und organisierte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden.

2. SN respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integritaet der Persoenlichkeit sowie die Wahrung der Persoenlichkeitssphaere, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

3. Saemtliche Dienstleistungen, die unter SN den Nutzern angeboten werden, sind primaer fuer den privaten Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, diese Dienstleistungen nur im genehmigten Zwecke zu nutzen.

4. CHAT: SN stellt auf seinen Seiten ggf. einen Chat zur Verfuegung. Wer diesen Chat in jedweder Weise missbraucht kann von MediaWireless auch ohne Vorwarnung entweder vom Chat ausgeschlossen werden oder der account (Zugang als registrierter Benutzer) kann ganz gesperrt oder geloescht werden. Chatregeln finden sich hier. Mehr zum Chat steht in der Hilfe beim Chat.

5. SN behaelt sich vor, unter SN angebotene Dienstleistungen auch kostenpflichtig anzubieten (vgl. II Mitgliedschaft). SN wird den Nutzer in diesem Fall ueber die Preise und Konditionen einzeln informieren. Werbung auf den Hauptseiten der SNs sind stets kostenpflichtig.

IV. Registrierung

1. Um das Angebot des SN in vollem Umfang in Anspruch nehmen zu koennen, muessen Sie sich vorab bei SN registriert haben.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, saemtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemaess und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollstaendigem Ausfuellen der Pflichtfelder moeglich. SN behaelt sich das Recht vor, zu einem spaeteren Zeitpunkt weitere Pflichfelder einzufuegen und diese zur Bedingung für die weitere, vollstaendige Nutzung des SN Angebots zu machen.

3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschaeftsfaehige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte Personen weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, wird er SN hiervon unverzueglich in Kenntnis setzen.

5. Ein registrierter Benutzer stimmt zu in regelmaessigen Abstaenden per newsletter (broadcast messages) ueber Neuigkeiten informiert werden zu duerfen.

V. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte

1. SN stellt dem Nutzer auf SN Speicherplatz fuer die von ihm organisierten Inhalte, insbesondere Bilder, Texte, Kommentare und Stichwoerter (tags) zur Verfuegung. Die Videos werden in der Regel von unabhaengigen Drittseiten geliefert, für die das SN keinerlei Verantwortung oder Haftung uebernehmen kann. Der zur Verfuegung gestellte Speicherplatz ist für Inhalte (z.B. Video, Bilder, Texte) z.Zt. nicht begrenzt. SN behaelt sich das Recht vor, zu einem spaeteren Zeitpunkt den zur Verfuegung gestellten Speicherplatz zu begrenzen.

2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm verlinkten oder hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er ueber die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfuegen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf SM und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossen. Insbesondere duerfen Inhalte nicht bedrohend, missbraeuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belaestigend, anstoessig, pornographisch oder sonst wie jugendgefaehrdend sein.

3. Ebenfalls ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte auf SN einzustellen, die nicht klar kommunizierte, kommerzielle Interessen verfolgen (Spaming ist unbegrenz unerlaubt), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafuer werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsaeußerungen, Versammlungen etc.).

4. Der Nutzer ist weiterhin dafuer verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf SN eingestellten Inhalte frei von Viren, Wuermern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfaehigkeit oder den Bestand des SN oder die Websites anderer Nutzer gefaehrden oder beeintraechtigen koennen.

5. SN ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgefuehrten Bedingungen verstossen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenueber SN keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits entfernter Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt SN berechtigt, den Nutzer von einer zukuenftigen Nutzung der unter SN bereitgestellten Dienstleistungen auszuschliessen und/oder Anspueüche (insbesondere Schadensersatzansprueche) gegen diesen geltend zu machen.

VI. Dauer der Nutzungsberechtigung

1. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.

2. Das SN ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
a. gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstoesst oder
b. er ueber einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter SN bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.

3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist SN berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu loeschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Ueberlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

4. Ungeachtet des Vorstehenden ist SN berechtigt die darueber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankuendigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

VII. Rechteeinraeumung

1. Der Nutzer gestattet dem SN, die eingestellten Inhalte fuer die Erbringung der im SN brufbaren Dienstleistungen zu nutzen und raeumt dem SN hierfuer erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte ueber SN oder gegebenenfalls andere Medien weltweit oeffentlich zugaenglich zu machen, sie zu vervielfaeltigen, zu verbreiten und auf Dritte zu uebertragen.

2. SN ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den oeffentlich zugaenglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmassnahmen durchzufuehren. Der Nutzer erklaert sich hiermit ausdruecklich einverstanden.

3. Da es sich bei SN um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdruecklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie darauf hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass saemtliche Inhalte fuer Dritte frei verfuegbar sind und insbesondere von Dritten fuer eigene Zwecke genutzt werden koennen. Der Nutzer raeumt dem SN das Recht zur Sublizenzierung und Uebertragung der eingeraeumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. SN beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich fuer die von ihm eingestellten Inhalte.

4. Der Nutzer gestattet SN weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualitaet zu veraendern.

5. Die von dem Nutzer an SN eingeraeumten Rechte erloeschen nicht mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot bei SN.

6. Der Nutzer garantiert gegenüber SN, Inhaber saemtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt SN, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfuellungsgehilfen von SN oder mit SN verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von saemtlichen Anspuechen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenueber SN geltend machen, die von dem Nutzer auf SN eingestellten Inhalte verletzten sie in ihren Rechten oder verstiessen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

7. SN gestattet dem Nutzer waehrend seiner Mitgliedschaft, die von SN im SN angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und raeumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht uebertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

VIII. Verfuegbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass SN im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter SN selber keine Garantie oder Gewaehr für deren Verfuegbarkeit uebernimmt. SN behaelt sich ausdruecklich vor, SN oder die ueber SN angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankuendigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfuegbarkeit einzuschraenken.

2. SN uebernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafuer, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von dem Nutzer in Anspruch genommen werden koennen.

IX. Haftung bzw. Haftungsausschluss

1. SN haftet nur fuer Schaeden, die auf vorsaetzlichen oder grob fahrlaessigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schaeden, die sich aus leicht fahrlaessigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von SN begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von SN fuer Schaeden an Leben, Koerper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberuehrt. Die vorstehenden Haftungsbeschraenkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfuellungsgehilfen von SN.

2. Schadensersatzansprueche gegen SN verjaehren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprueche, die auf einer vorsaetzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit SN verbundene Unternehmen sowie für eine persoenliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfuellungsgehilfen von SN und/oder mit SN verbundenen Unternehmen.

4. Die Verantwortung fuer Veroeffentlichungen (z.B. Profile, Textbeitraege jeder Art, Fotos, Grafiken, Audiodateien, Videos) und darin enthaltener Links sowie die Beachtung und Einhaltung des Urheberrechts (Copyright) liegt immer beim Mitglied, als Autor der jeweiligen Veroeffentlichung. Der Betreiber von SN - Soziales Netzwerk (MediaWireless) distanziert sich ausdruecklich von den Inhalten der Veroeffentlichungen von SN-Mitgliedern sowie von allen darin angebrachten Links. Veroeffentlichungen und darin geaeusserte Meinungsaeusserungen geben die Meinung des Mitglieds (Autors) wieder und nicht die des Betreibers von SN. In diesem Zusammenhang verweisen wir ausdruecklich auf unseren Haftungsausschluss (Disclaimer).

X. Einordnung von Veroeffentlichungen

Alle Mitglieder sind gehalten, Ihre Veroeffentlichungen immer in den zutreffenden Bereichen und Kategorien von SN vorzunehmen. Eindeutig falsch eingeordnete Veroeffentlichungen und nicht den Nutzungsbedingungen fuer SN entsprechende Inhalte (z.B. Profile, Textbeitraege, Bilder, Audiodateien, Videos) werden durch den Administrator kommentarlos geloescht.

XI. Auschluss aus dem SN-Netzwerk

Der Betreiber von SN - Soziales Netzwerk (MediaWireless) behaelt sich ausdruecklich das Recht vor, Mitglieder, die mehrfach gegen die Nutzungsbedingungen verstossen haben, aus "SN - Soziales Netzwerk" auszuschliessen. Hinweis: Bei einem Ausschluss (Bann) erfolgt eine totale IP-Sperre, d.h. auch die Website des SN selbst kann dann von einem PC der betroffenen IP nicht mehr aufgerufen werden!

XII. Hinweise auf Rechtsverletzungen

Im SN findet der Nutzer u.a. ein Formular, über das er Kontakt mit SN aufnehmen kann, wenn er der Auffassung ist, dass von anderen Nutzern eingestellte Inhalte gegen seine Urheber- oder sonstige Schutzrechte oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen. SN wird diese Meldung pruefen und geeignete Schritte zur Behebung der Vorwuerfe unternehmen.

XIII. Schutzrechte des SN

Der Nutzer erkennt an, das saemtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von SN und saemtliche Kennzeichen desselben ausschliesslich SN zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des SN nicht genutzt werden duerfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie veraendert werden, es sei denn, SN stimmt dem ausdrücklich zu.

XIV. Datenschutz

Auf das unter SN zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklaerung (siehe weiter unten) Anwendung, die der Nutzer hiermit zur Kenntnis nimmt.

XV. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen SN und dem Nutzer finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfuellungsort ist Isen bei Muenchen. Als Gerichtsstand wird soweit zulaessig Erding bei Muenchen vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB beruehrt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am naechsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungsluecken dieser AGB.